Bertina Deutelmoser, KV Stade, ist Sprecherin der LAG Grundeinkommen vom Bündnis90/Die Grünen Niedersachsen und hat bei der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) der Grünen ein starkes Plädoyer zum Grundeinkommen abgegeben:
Wow, das ist echt ein Anblick von hier oben. Und ich stehe jetzt zum ersten Mal. Also, die Stimme zittert hoffentlich nicht. Die Beine tun es schon.
Liebe Freundinnen, über politische Lage könnten wir heute stundenlang sprechen und noch viel länger, denn es brennt wirklich überall und an allen Ecken und Enden. Von der Chatkontrolle über Palantier und die steigenden Krankenkassenbeträge bis hin zu massiven Verschärfung beim Bürgergeld.
Überall wird nach unten getreten.
Und das ist nicht abstrakt. Ich bin selbst armutsbetroffen und ich weiß, ich bin privilegiert, weil ich ein stabiles Umfeld habe. Aber genau darauf können viele Menschen eben sich nicht verlassen. Und das ist der eigentliche politische Skandal. Gerade jetzt wäre eine echte soziale Antwort nötig. Stattdessen diskutieren wir darüber, wie man Menschen stärker sanktioniert oder sie wegen ein paar Quadratmetern zum Umzug zwingt.
Das ist keine Sozialpolitik, das ist Demütigungspolitik.
Es gäbe aber eine Alternative, eine von der wir Bündnisgrünen selbst einmal viel stärker überzeugt waren, das Grundeinkommen. Ein Grundeinkommen würde den Druck aus dem System nehmen. Menschen müssten nicht mehr Angst haben, Anträge falsch auszufüllen. Sie würden nicht stundenlang beim Jobcenter in der Warteschleife hängen am Telefon. Viele könnten sich gesundheitlich erholen, weil Stress nicht mehr ihr ständiger Begleiter wäre. Und es würde echten sozialen Aufstieg ermöglichen, weil Menschen Ideen umsetzen können, nicht existentiell dabei wackeln.
Auch unser Grundsatzprogramm kennt diese Perspektive. Vielleicht erinnert ihr euch dran. Auf Seite 89 steht die Leitidee des Bedingungslosen Grundeinkommens. Das war 2020 ein großes Thema hier in der Partei und ich würde mir sehr wünschen, dass wir genau daran wieder anknüpfen.
Wenn wir über politische Lage reden, dann müssen wir über Alternativen reden, über Systeme, die Menschen stärken, statt sie klein zu machen. Lasst uns diese Debatte wieder eröffnen. Lasst uns über das Grundeinkommen sprechen, hier heute auf dieser BDK.
Und als kleiner Veranstaltungshinweis kommt am Samstag gerne zum Treffen des Grünen Netzwerks Grundeinkommen um 20 Uhr. Und wenn ihr mit mir reden wollt, ich bin am Stand der Netzbegründung zu finden. Vielen Dank.
Circa 3-minütiges Video von Bettina Deutelmoser (ab 2:27:44 bis 2:30:58