Innerhalb viel zu kurzer Zeit mussten sich Parteien für die aktuelle Bundestagswahl bewerben. Vor allem die sogenannten Kleinparteien haben es meist nicht geschafft, überhaupt wählbar zu sein. Entsprechend wenige Themen sind im Wahlkampf präsent. So fehlt auch das Bedingungslose Grundeinkommen – in trauriger Parallele zu effektivem Klimaschutz, mehr Demokratie u.v.m.
Darüber können wir beim monatlichen BGE-Stammtisch des Arbeitskreises Grundeinkommen Göttingen/Südniedersachsen am Donnerstag, 20.02.25, sprechen, zu dem wir uns in einer Zoom-Konferenz ab 18.30 Uhr treffen – wie immer unverbindlich und gern auch spontan.
Keine der im Bundestag vertretenen Parteien spricht sich explizit für das Grundeinkommen aus, nachdem DIE LINKE den BGE-befürwortenden Mitgliederentscheid verworfen hat und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN in ihrem Grundsatzprogramm 2020 wenigstens die Leitidee des BGE als wünschenswert erwähnte (ursprünglich war es komplett aus dem Programmentwurf herausgefallen).
Was die Parteien planen und wo das Grundeinkommen doch wählbar ist, kann man – leider ebenfalls in einer viel zu kurzen Zeitspanne – beim Wahl-O-Mat herausfinden und gezielter beim Grundeinkomm-o-mat. Das Netzwerk Grundeinkommen hat von den Parteien wenig Resonanz auf die Wahlprüfsteine zum Grundeinkommen erhalten, auch die Wahlspezialseite ist leider ziemlich dürftig. Hilfreicher für eine allgemeine Entscheidungsfindung sind der Real-O-Mat, der Wahl-Chat, der Wahl-Kompass und mit EU-Schwerpunkt der Euromat (ohne Anspruch auf Vollständigkeit)
Weiterhin gilt, dass die Idee des Grundeinkommens aktuell weniger unter dem Begriff BGE o.ä. thematisiert wird als im Rahmen von allgemeineren Diskussionen in nahezu allen Bereichen der Gesellschaft. Deshalb berichtet Joachim Winters immer gern von seinen Teilnahmen an zahlreichen Veranstaltungen (online und in Präsenz). Ein echtes Highlight war der Fachtag in Dortmund, viele weitere Veranstaltungstipps gibt es hier.